Von: Dr. Andreas Steiner
Ich finde, dass trotzdem ein achtbares Ergebnis erzielt wurde. Wie war das? Im Dezember waren es noch 6000 Unterschriften, ist das richtig? Und jetzt 25186! Und das ist kurzer Zeit. Unglaublich. Man...
View ArticleVon: Stefan Stahlbaum
Genau das ist das Problem. Der neue Landtag sollte sich dringend mit den Grundvorraussetzungen für Volksentscheide bzw. die Mitbestimmungsrechte des Bürgers beschäftigen.Hoffentlich wirbelt der Wahlrer...
View ArticleVon: Dr. Andreas Steiner
In Berlin ist es einfacher. Da können die Stimmen für die Volksbegehren, (genauso so wie bei Volksinitiativen) auf der Straße gesammelt werden. Ich hoffe, dass sich der künftige Brandenburger Landtag...
View ArticleVon: Volksbegehren Keine neuen Tagebaue gescheitert – Reaktionen...
[…] Scheitern des Volksbegehrens „Keine neuen Tagebaue“ ist in den letzten 2 Tagen bereits vielfach kommentiert worden. Wir haben mal nachgeschaut was die […]
View ArticleVon: Stefan Stahlbaum
Heute wurde das offzielle Endergebnis des Volksbegehrens bekannt gegeben. Demnach sank die Zahl der gültigen Unterschriften nach Prüfung nochmals auf insgesamt 24501. Hier ein Link.
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